Ankündigung

Einklappen
Keine Ankündigung bisher.

Government Shutdown in den USA - Eure Meinung?

Einklappen
X
  • Filter
  • Zeit
  • Anzeigen
Alles löschen
neue Beiträge

    Government Shutdown in den USA - Eure Meinung?

    Ich hab mal ein paar Hintergründe zum Government Shutdown zusammengesucht - Was ist eure Meinung?




    Am 01.10.2013 kam es in den USA um Mitternacht (sechs Uhr mitteleuropäischer Ortszeit) mit dem Beginn des neuen Haushaltsjahres zum Eklat, vor dem sich die US-Regierung die ganze Zeit gefürchtet hatte.

    Aufgrund des Streits zwischen Demokraten und Republikanern um die Gesundheitsreform, die insbesondere die konservative Tea-Party-Bewegung der Republikaner mit allen Mitteln verhindern möchte, konnte im Kongress kein Ergebnis bezüglich der Bewilligung der nötigen Finanzmittel für das kommende Haushaltsjahr der USA erzielt werden. Damit hat sich die weltweit immer noch größte Wirtschaftsmacht selbst lahm gelegt.

    Was ist ein Government Shutdown?
    Bei einem Government Shutdown (Abschalten der Regierung) wird der gesamte Regierungsapparat wie ein Computer, der in den Stand-by-Modus versetzt wird, heruntergefahren und nur noch unerlässliche Aufgaben werden durch die Behörden weiterhin ausgeführt. Zu solchen unerlässlichen Aufgaben zählen alle Tätigkeiten, die im Zusammenhang mit der Sicherheit von Menschenleben und der Eigentumssicherung stehen. Dazu gehören etwa die Aufgaben der Polizei, die Leitung von Gefängnissen oder der Einsatz von Rettungsdiensten.

    Wie kommt es zu einem Government Shutdown?
    Zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres (regelmäßig am 1. Oktober) muss der Kongress durch ein Bewilligungsgesetz (Appropriation Bill) die Verwendung des Bundeshaushalts beschließen, dies ist in den USA verfassungsrechtlich verankert. Alternativ kann auch eine bereits bestehende Bewilligung gesetzlich verlängert werden (Continuing Resolution). Kommt der Kongress zu keiner Einigung und verabschiedet weder ein neues Bewilligungsgsetz oder verlängert das Alte, kommt es zu einem Shutdown.
    Dann muss die Regierung die Ausgaben des Staates so umfangreich wie möglich reduzieren, da sie sich bei einer fortschreitenden Ausgabe von Steuergeldern über den Kongress stellen und damit verfassungswidrig handeln würde.

    Historischer Hintergrund
    Ein Government Shutdown ist keine politische Neuerscheinung in der Geschichte der USA. In der Vergangenheit gab es seit 1976 bereits 17 solcher Shutdowns, die jeweils ein bis 21 Tage andauerten. Der Letzte und Längste unter ihnen fiel in den Jahren 1995 und 96 in die Amtszeit von Bill Clinton.

    Folgen des Shutdowns
    Da mit dem Ablauf der Frist ein Großteil der amerikanischen Behörden geschlossen wurden, wurden rund 800.000 US-Beamte in einen unbezahlten Zwangsurlaub geschickt. Etwa eine Million Beamte, die mit unerlässlichen Aufgaben betraut sind, arbeiten weiterhin unentgeltlich weiter. Auch der Zutritt zu bekannten Besuchermagneten wie der Freiheitsstatue, dem Lincoln Memorial oder dem National Zoo, die der Hand der öffentlichen Verwaltung unterliegen, wurde gesperrt. Dadurch entstehen vor allem der Touristenbranche nicht unerhebliche finanzielle Einbußen.
    Kurz vor Mitternacht hatte Barack Obama ein Notgesetz unterschrieben, sodass die Soldaten in den Stützpunkten der US-Armee ihren Amtsdienst vorerst weiter ausüben können. Davon ausgenommen ist das Zivilpersonal, das in den militärischen Einrichtungen tätig ist.

    Reaktionen in der US-Bevölkerung
    Durch die Schließung der meisten öffentlichen Einrichtungen machen sich beim US-Normalbürger Wut, Enttäuschung und Fassungslosigkeit breit. Denn der Shutdown bedeutet für die Bürger viele alltägliche Einschränkungen. So können etwa Reisepässe nicht ausgestellt werden oder Sozialgelder beantragt werden.
    Im Moment werden die Republikaner in der Bevölkerung als Hauptverantwortliche für dieses politische Desaster angesehen, dies kann sich aber mit der Zeit ändern. Denn je länger der Haushaltsstreit andauert, desto mehr Zweifel entstehen in der Bevölkerung an der Führungsspitze der Regierung.
    Viele US-Beamte, die nun unfreiwillig nach Hause geschickt wurden, sind verärgert. Sie müssen bis zur einer möglichen Einigung die Zeit unentgeltlich überbrücken, während Kongressabgeordnete weiterhin bezahlt im Amt bleiben dürfen. Einen Tag nach dem Shutdown kam es deshalb landesweit zu Protesten durch frustrierte Staatsangestellte, die sich eine Kompromissbereitschaft beider Lager wünschen, um endlich wieder ihre bezahlte Arbeit aufnehmen zu können.

    Politischer Ausblick
    Während die USA mit dem Shutdown einen politischen und wirtschaftlichen Tiefpunkt erreicht, steht ihr noch ein größeres Unheil bevor: Denn sollte sich der Kongress bis zum 17.10.2013 nicht einig werden und die Schuldenobergrenze von derzeit 16,7 Billionen US-Dollar erhöhen, dann droht den USA die Staatspleite. Ob der amerikanische Präsident und die Kongressabgeordneten dies riskieren wollen, bleibt mit Spannung abzuwarten.

aehnliche adsense

Einklappen
Lädt...
X